Artichoke Global Care GmbH, Göstling 51, A‑3345 Göstling an der Ybbs
Stand: 16. Oktober 2026
1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen der Artichoke Global Care GmbH (nachfolgend „Anbieter“) gegenüber Unternehmern im Sinne des § 1 KSchG, die IT-Dienstleistungen beauftragen. Gegenüber Verbrauchern werden keine Leistungen erbracht. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Leistungserbringung und Subunternehmer
- Der Anbieter übernimmt die im Auftrag beschriebenen Leistungen nach eigenem fachlichen Ermessen. Die Art und Weise der Ausführung, einschließlich der Entscheidung, Subunternehmer oder Partner einzusetzen, bleibt dem Anbieter vorbehalten.
- Der Anbieter verpflichtet sich, alle geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), sowie vertragliche Vereinbarungen einzuhalten.
- Die vom Anbieter eingesetzten Personen treten in kein Arbeitsverhältnis zum Kunden.
3. Mitwirkungspflichten des Kunden
- Der Kunde verpflichtet sich, alle zur erfolgreichen Durchführung des Projekts erforderlichen Mitwirkungshandlungen rechtzeitig und vollständig zu erbringen. Dazu gehören insbesondere die Bereitstellung notwendiger Informationen, Daten, Zugänge und Ansprechpartner.
- Der Kunde ist verpflichtet, den Erfolg des Projekts durch aktive Mitwirkung zu unterstützen. Verzögerungen oder Mehraufwände, die auf unzureichende Mitwirkung zurückzuführen sind, gehen zu Lasten des Kunden.
4. Leistungsumfang und Anpassungen
- Der Anbieter behält sich vor, bei erheblichen Abweichungen des tatsächlichen Auftragsvolumens vom ursprünglich vereinbarten Umfang, nach Rücksprache mit dem Kunden, die Konditionen entsprechend anzupassen.
- Änderungen und Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung zwischen den Parteien.
5. Termine und Verzögerungen
- Vereinbarte Leistungsfristen sind grundsätzlich unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich zugesagt wurden.
- Der Anbieter haftet nicht für Verzögerungen, die aufgrund von Umständen eintreten, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen (z.B. höhere Gewalt, Ausfall von Subunternehmern, fehlende Mitwirkung des Kunden). Der Anbieter verpflichtet sich jedoch, die vereinbarten Termine nach bestem Bemühen einzuhalten.
- Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund von Umständen aus dem Verantwortungsbereich des Kunden, verlängern sich die Fristen entsprechend.
6. Vergütung und Zahlungsbedingungen
- Die Vergütung richtet sich nach den im Vertrag vereinbarten Preisen und ist, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
- So nicht anders vereinbart, werden 50% des Gesamtbetrages bei Auftragserteilung, der Rest bei Auftragsfertigstellung fällig.
- Bei Mehraufwänden infolge von Änderungswünschen oder unzureichender Mitwirkung des Kunden ist der Anbieter berechtigt, diese gesondert in Rechnung zu stellen.
7. Haftung
- Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung beruhen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
- Die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
- Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Arglist, im Rahmen von Garantieversprechen oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
8. Geheimhaltung und Datenschutz
- Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten.
- Der Anbieter verpflichtet sich, die geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere die DSGVO, einzuhalten und geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Daten zu treffen.
9. Rechte an Arbeitsergebnissen
- Soweit nicht anders vereinbart, verbleiben alle Rechte an den vom Anbieter geschaffenen Arbeitsergebnissen beim Anbieter bis zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung.
- Der Kunde erhält nach vollständiger Zahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks erforderlich ist.
10. Schlussbestimmungen
- Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
- Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Vertragsparteien verpflichten sich, eine neue Regelung zu vereinbaren, die dem ursprünglich beabsichtigten Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung in rechtlich zulässiger Weise möglichst nahekommt.
- Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.